Beiratswahl 2013 – Liste 02 Platz 04 wählen

Ich bin Jens Oppermann, 64 Jahre alt und wohne seit fast 30 Jahren in der Neustadt.

Seit 1998 engagiere ich mich in der SPD und kandidiere für die Beiratswahlen 2023 in der Bremer Neustadt auf Listenplatz 4 der SPD.

Während meiner Berufstätigkeit war ich im Bereich der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und der Jugendförderung tätig.

In meiner Freizeit fahre ich gern Rad, gelegentlich bin ich auch mit dem Faltboot unterwegs. Dabei genieße ich oft ein ausgiebiges Picknick in der Natur.

In unserem Stadtteil setze ich mich mit der SPD dafür ein, die Jugendförderung zu stärken, die Bedürfnisse der älteren Generation in den Blick zu nehmen und die Neustadt städtebaulich zum Nutzen aller dort lebenden Menschen zu entwickeln.

http://spd.beiratneustadt.de

Bebauung Scharnhorstkaserne

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 3 ha und liegt im Stadtteil Neustadt, Ortsteil Huckelriede. Der Geltungsbereich umfasst überwiegend Flächen, die bis zum Jahr 2008 militärischen Zwecken dienten. Im Jahr 2019 hat die GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen und Bauen (nachfolgend: GEWOBA) diese Flächen und damit das Eigentum eines überwiegenden Teiles der Flächen im Plangebiet erworben.

Ziel der Neuplanung ist die Konversion einer ehemals militärisch genutzten Fläche durch Entwicklung eines neuen Wohnquartiers in attraktiver Lage am Naherholungsgebiet Werdersee. Die städtebauliche Planung sieht für das neue Baugebiet ein differenziertes Wohnungsangebot vor. Entsprechend der im Bremer Bündnis für Wohnen getroffenen Vereinbarungen sollen 30% der Wohnungen als Sozialwohnungen errichtet werden. Zudem wurde vertraglich geregelt, dass weitere Angebote für Baugemeinschaften in Erbpacht oder alternativ Mietwohngemeinschaften und für sogenannten „ preisgedämpften“ Wohnungsbau geschaffen werden sollen.

9. Sitzung der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 28.05.2020

Die Sitzung findet per Videokonferenz und mit Umlaufbeschlüssen statt.

Gebäudehöhe und Geschossigkeit

Die im Bebauungsplan festgesetzten maximalen Gebäudehöhen und Geschossigkeiten sind aus der städtebaulichen Konzeption übernommen. Die Gebäudehöhen von 10 bis 16 m orientieren sich an den ehemaligen Kasernenbauten und den Geschosswohnungsbau am Niedersachsendamm. Bezugspunkt der Gebäudehöhen ist die nächstgelegene Straßenhöhe. Zusammen mit der Festsetzung von überwiegend vier bis fünf Geschos- sen wird eine mit der Umgebung verträgl iche Höhe der Gebäude gesichert. Soweit im städtebaulichen Entwurf vorgesehen, können Staffelgeschosse realisiert werden.

Deputationsbeschluss

Die Verwaltung schlägt der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vor, in der Sitzung am 28. Mai 2020 die folgenden Beschlüsse zu fassen:

  • – Änderung des Geltungsbereiches
  • – Zustimmung zum Plan und der Begründung
  • – öffentliche Auslegung

Quelle: https://sd.bremische-buergerschaft.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX0kbizu_kVOm6CIlD1LS9s

Ihre Ideen für Huckelriede

 Sie haben Ideen und Anregungen für die Politik in Huckelriede?

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit über die App „PlaceM“ mit uns in Kontakt zu treten.

PLACEm macht Lust auf Mitdenken und Mitreden. Einfach, informiert bleiben, eigene Ideen einbringen und mitmachen.

Mehr Informationen vom Berlin Institut für Partizipation über die App durch Anklicken dieses Links erhalten.

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Stadtbürgerschaft beschließt Vorkaufsrecht für Hachez-Gelände

Die Stadtbürgerschaft hat am 26. September in einer Sondersitzung beschlossen, Bremen ein Vorkaufsrecht beim Hachéz-Gelände zu sichern.

Aufgrund des städtebaulichen Leitbildes der „Gemischten Stadt“ sollen neben Wohnnutzungen auch wesentliche Teile des Geländes weiterhin für gebietsverträgliche Arbeitsstätten unterschiedlicher Art vorgehalten werden. Im Vordergrund steht hierbei die Schaffung eines innovativen Milieus mit Akteuren aus der Kultur- und Kreativwirtschaft, mit Raum für Gründerinnen und Gründern. 

Der Beirat Neustadt hatte bereits in seiner konstituierenden Sitzung am 3. Juli 2019 die Forderung der Schokotopia Initiative zur Realisierung eines Vorkaufsrecht unterstützt.

Hachez-Glände soll verkauft werden

Die Neustadt will in die weitere Entwicklung einbezogen werden

Auf der konstituierenden Sitzung des Beirats Neustadt berichtete die Initiative „Schokotopia“ von Gerüchten über den Verkauf des Hachel-Geländes an das Unternehmen ZECH verkauft worden sei.

Auf Initiative von Beiratsmitglied Jens Oppermann (SPD Huckelriede) diskutierte der Beirat sofort über den vorgelegten Bürgerantrag zur Wahrnehmung eines eventuellen Vorkaufsrechts durch die Stadt Bremen.

Beirat und Bürger/-innen waren sich schnell einig, dass die Neustadt in die Entwicklung des Geländes einbezogen werden muss. Wegen der zentralen Bedeutung des Geländes für die Stadtentwicklung sollte im Einvernehmen mit der Initiative „Schokotopia“ und dem Beirat ein Plan für die zukünftige Nutzung des Geländes entwickelt werden. Uneinigkeit bestand im Beirat, ob dies auch mit einem privaten Investor oder allein durch die Stadt Bremen möglich sei. Der Beirat Neustadt kann sich mehrheitlich eine Zusammenarbeit mit einem privaten Investor vorstellen.

Beschluss des Beirats Neustadt vom 3. Juli 2019

Der Beirat unterstützt das Anliegen der Initiative „Schokotopia“, dass die Stadt Bremen das Vorkaufsrecht für das Hachez-Gelände bei einem möglichen Verkauf ausübt.
Der Beirat fordert den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr auf, die Gestaltungsoptionen für das Hachez-Gelände offen zu halten und sowohl den Beirat unverzüglich einzubeziehen als auch eine breite Bürger*innenbeteiligung für die Nutzung und Gestaltung des Geländes zu organisieren.

Quelle: Ortsamt Neustadt/Woltmershausen

Beschwerde der Piratenpartei zurückgewiesen

Am Mittwoch, den 3. April 2019, hat der Landeswahlausschuss die eingereichte Beschwerde der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) gegen die Zurückweisung der Wahlvorschläge zur Wahl der Beiräte durch den Wahlbereichsausschuss (Wahlbereich Bremen) zurückgewiesen. Damit stehen nun die Parteien und Wählervereinigungen, die am 26. Mai gewählt werden können, endgültig fest.

Quelle: Pressemitteilung des Landeswahlleiters

Bei der Aufstellung der Beiratskandidaten hatte sich die Piratenpartei nicht an die am 18. Oktober 2018 öffentlich bekannt gemachten Regeln zur Listenaufstellung gehalten.

Die Bewerberinnen und Bewerber und deren eindeutige Reihenfolge sind in einer Versammlung der im jeweiligen Beiratsbereich zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung zum Beirat wahlberechtigten Mitglieder der Partei oder Wählervereinigung zu wählen. 

Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen

Noch am 2. April unterstellte die Piratenpartei in einem Beitrag von Gunnar Christiansen, dass der Wahlausschuss die Beteiligung der Bürger und Parteien in den Beiräten sabotieren würde.

Quelle: Piratenpartei Bremen

Auch die Piratenpartei muss sich an die Regeln zur Listenaufstellung halten. Nicht das Wahlamt hat willkürlich gehandelt.

Wahl der Bremischen Bürgerschaft und Wahl der Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen am 26. Mai 2019

Piraten können nicht für den Beirat Neustadt kandidieren

Der Wahlbereichsausschuss Bremen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29. März 2019 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahlen am 26. Mai 2019 entschieden. Hierzu teilt die Wahlbereichsleiterin für den Wahlbereich Bremen, Carola Janssen, mit, dass sich um die 69 Sitze in der Bremischen Bürgerschaft im Wahlbereich Bremen folgende Parteien und Wählervereinigungen bewerben (in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel):

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Die 14 Parteien und Wählervereinigungen haben insgesamt 324 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt – 219 Männer und 105 Frauen.
Außerdem entschied der Wahlbereichsausschuss Bremen über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zu den Wahlen in den 22 Stadt- und Ortsteilbeiräten im Gebiet der Stadt Bremen mit insgesamt 338 Beiratssitzen. Für die Wahl der Beiräte haben mit Ausnahme von BGE, MENSCHLICHE WELT, Die Humanisten und V-Partei³ alle Parteien und Wählervereinigungen, die auch bei der Bürgerschaftswahl vertreten sind, Wahlvorschläge eingereicht. Die Wahlvorschläge der PIRATEN wurden in sechs Beiratsbereichen zurückgewiesen. Darüber hinaus wurden das Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG), die „Bürgerinitiative Leben im Viertel e.V.“ (LiV) sowie zwei Einzelbewerber zugelassen. Insgesamt wurden 879 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt – 575 Männer und 304 Frauen.

Quelle: Pressestelle des Senats

Erinnerungsort in Bremen für die Opfer der Geiselnahme von Gladbeck eingeweiht

Am Sonnabend, 30. März 2019 wurde mit einer öffentlichen Feierstunde der Erinnerungsort für die Opfer der Geiselnahme von Gladbeck in Bremen eingeweiht. Als Standort für den Erinnerungsort wurde ein Grünstreifen direkt an der Haltestelle Huckelriede gewählt, dort wo die dramatische Fahrt des Busses der Linie 53 damals begann. Die Bremische Bürgerschaft hatte den Senat mit Beschluss vom 30. Mai 2018 beauftragt, einen solchen Erinnerungsort zu schaffen.

Bürgermeister Carsten Sieling und Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer legten im Gedenken an die Opfer weiße Rosen an der Stele nieder

Foto: Senatspressestelle

Neben dem Präsidenten des Senats der Freien Hansestadt Bremen, Bürgermeister Dr. Carsten Sieling, der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer, und den Sprechern des Beirats Neustadt, Prof. Dr. Ingo Mose und Jens Oppermann, sprach auch Johnny Bastiampillai, der damals als Kind in dem entführten Bus saß.

Foto: Senatspressestelle

Quelle: Senatspressestelle

BREMEN WÄHLT – Veranstaltungen zur Wahl

BREMEN WÄHLT – Veranstaltungen zur Wahl Wahlen sind der Kristallisationspunkt von Demokratien und für viele Bürgerinnen und Bürger die direkte Möglichkeit der politischen Teilhabe. Die Landeszentrale für politische Bildung Bremen hat mit verschiedenen Kooperationspartnern anlässlich der bevorstehenden Wahlen im Land Bremen eine Veranstaltungsreihe organisiert, die sich dem Thema Wahlen aus ganz unterschiedlichen Perspektiven nähert. Das gesamte Programm finden Sie hier (pdf, 416.6 KB)

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