bremen neustadt huckelriede schlegelstrasse
Pünktlich um 11:00 Uhr hat die SPD Neustadt begonnen die Wahlplakate auf die Straße zu bringen. Drei Teams des Ortsvereins waren unermüdlich unterwegs, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Stadtteil „sichtbar“ zu machen. Wir bleiben dran und informieren an Infoständen und durch direkte Ansprache über unsere Ziele und Inhalte.
Die Kohltour der SPD Neustadt führte dieses Jahr entlang des Werdersees vorbei am Krähenberg zum Fresenbulten. Gut versorgt mit Essen und Trinken erreichten wir bei Nieselregen die Gaststätte „Fresenbulten“, wo wir in gemütlicher Atmosphäre Kohl und Pinkel in den Varianten „klassisch“ und „vegetarisch“ serviert bekamen. Nach anregenden politischen Gesprächen machten wir uns in der Dunkelheit auf den Heimweg.
Ich bin Jens Oppermann, 64 Jahre alt und wohne seit fast 30 Jahren in der Neustadt.
Seit 1998 engagiere ich mich in der SPD und kandidiere für die Beiratswahlen 2023 in der Bremer Neustadt auf Listenplatz 4 der SPD.
Während meiner Berufstätigkeit war ich im Bereich der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und der Jugendförderung tätig.
In meiner Freizeit fahre ich gern Rad, gelegentlich bin ich auch mit dem Faltboot unterwegs. Dabei genieße ich oft ein ausgiebiges Picknick in der Natur.
In unserem Stadtteil setze ich mich mit der SPD dafür ein, die Jugendförderung zu stärken, die Bedürfnisse der älteren Generation in den Blick zu nehmen und die Neustadt städtebaulich zum Nutzen aller dort lebenden Menschen zu entwickeln.
Für die kommenden Beiratswahlen hat die SPD Neustadt sich personell und thematisch breit und vielseitig aufgestellt.
Die Neustadt hat viel Potential. Sie ist bunt, lebendig und vielfältig. Wir setzen uns für einen Stadtteil mit bezahlbarem Wohnraum und guter Versorgung für alle Menschen ein. Wir wollen möglichst viele Menschen an der Gestaltung der Neustadt beteiligen.
Einen Schwerpunkt wollen wir bei der politische Teilhabe für Jugendliche setzen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Neustadt wieder einen Jugendbeirat bekommt.
Die Kindertagesbetreuungsangebote sollen erhalten und ausgebaut werden.
Die Versorgung für Senior:innen soll gewährleistet bleiben. Einkaufsmöglichkeiten, Post und Sparkasse müssen gut erreichbar sein.
Bei der städtebaulichen Entwicklung der Neustadt setzen wir uns dafür ein, nicht zu hoch und zu dicht zu bauen. Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle.
Am Deichschart wird der Zugang zum Werdersee neu gestaltet. Die Treppenanlage sollte Barrierefrei werden, das Ergebnis sieht anders aus.
Noch im Frühjahr diesen Jahres hatte Umweltbetrieb Bremen (UBB) mitgeteilt:
Die Grünanlagen am Deichschart zwischen Buntentorsteinweg und der Kleinen Weser werden saniert. Nach jahrzehntelanger, intensiver Nutzung ist das beliebte und viel frequentierte Naherholungsziel zum Baden, Relaxen, Spazierengehen und Fahrradfahren in die Jahre gekommen. Die Sitzmöglichkeiten entlang der Wege befinden sich in einem schlechten Zustand, ebenso wie die gestufte Pflasterfläche am Deichschart. Zudem ist kein barrierefreier Zugang zum Wasser möglich.
Quelle: UBB
Ein wirklich barrierefreier Zugang zum See bleibt offenbar auch weiterhin nicht möglich.
Großes Kopfsteinpflaster erschwert den Zugang für Rollstuhlfahrende zur neu gestalteten Treppenanlage beim Deichschart. Auch weist die Rampe zum See ein erhöhtes Gefälle auf.
Ich habe das Ortsamt Neustadt/Woltmershausen gebeten, dazu auf der Beiratssitzung am 17. November über die Stellungnahme der Verwaltung zu dieser Umsetzung der Baumaßnahme zu berichten.
Am 4. September haben die SPD Ortsvereine Neustadt und Kattenturm/Kattenesch gemeinsam ihre langjährigen Mitglieder geehrt.
Bürgermeister Andreas Bovenschulte überreichte den Jubilarinnen und Jubilaren ihre Urkundend dankte ihnen für ihre Unterstützung.
Im Anschluss wurde bei herrlichem Spätsommerwetter gegrillt und geklönt.
Öffentlichen Sitzung des Fachausschusses „Soziales, Bildung, Jugend“ des Beirates Neustadt am
Dienstag, den 22.03.2022, 18.30 Uhr
als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.01.2022 (Nr. 08/19-23)
3. Anliegen von Jugendlichen
4. Berichte von Fachausschussmitgliedern und Aktuelles aus den Einrichtungen
5. Kindertagesbetreuung in der Neustadt – aktueller Stand
dazu: Vertretung der Senatorin für Kinder und Bildung
6. Bericht zum Jubiläum der Grundschule an der Karl-Lerbs-Straße (hierzu Beschluss vom 08.06.21)
dazu: Vertretung der Grundschule an der Karl-Lerbs-Straße
7. Globalmittelanträge
a) Tennisverein von 1927 Stadtwerder e.V. – Tenniscamp Sommerferien 2022
b) weitere (optional)
8. Berichte des Amtes
9. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Die Zugangsdaten lauten:
für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
Quelle: Ortsamt Neustadt/Woltmershausen
Die städtische und staatliche Deputation für Kinder und Bildung tagen am Mittwoch, 16. März 2022, ab 14.15 Uhr in Form einer Videokonferenz.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte:
Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation
Aus Gründen des Infektionsschutzes finden die Sitzungen als Videokonferenz statt.
Die Videokonferenz ist öffentlich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien wie alle sonstigen Interessentinnen und Interessenten sind herzlich willkommen teilzunehmen.
Über den Meeting-Link beitreten
www.schule-bremen.webex.com/schule-bremen/j.php?MTID=m17cde476b459dd8c88d1ba0dd6f0f5e6
Quelle: Pressestelle des Senats
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10. März 2022 ein neues Handlungskonzept zum Thema Stadtbäume verabschiedet. Zuvor hatte bereits die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie den Sachstand zum dargestellten Handlungskonzept Stadtbäume zur Kenntnis genommen. Das Konzept definiert sich über 31 verschiedene Handlungsfelder, die den Schwerpunkten Baumschutz, Neupflanzungen, Klimaschutz und strukturelle Verbesserungen zugeordnet sind, thematisch aber auch ineinander übergreifen.
Das Handlungskonzept beginnt mit der frühen Einbindung der Umweltbehörde bei Bauleitverfahren, um bestehende Bäume besser zu schützen oder direkt in der Planung Orte für Ersatzpflanzungen festzulegen. Daraus resultierende Verordnungen sollen durch Baustellenkontrollen ergänzt werden. Die Verfolgung von rechtswidrigen Baumbeschädigungen können dann durch Ordnungswidrigkeits-, Bußgeld- oder Straftatverfahren konsequenter durchgesetzt und Ersatzpflanzungen angeordnet werden.
Quelle: Pressestelle des Senats
Das Bremer Verkehrsressort geht in Abstimmung mit dem Innenressort gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes wegen aufgesetztem Parkens in Berufung. Das haben am 1. März 2022 Mobilitätssenatorin Maike Schaefer und Innensenator Ulrich Mäurer gemeinsam beschlossen. Das Verwaltungsgericht hatte fünf Klägerinnen und Klägern recht gegeben, die gegen das aufgesetzte Parken in ihren Wohnstraßen geklagt hatten. Da ihre Beschwerden ergebnislos geblieben waren, hatten sie gegen das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) geklagt. Das Verwaltungsgericht hatte die Verkehrsbehörde dazu verpflichtet, gegen das verkehrswidrige Parken in den betroffenen Straßen vorzugehen.
Quelle: Senatspressestelle
Einig war sich Innensenator Mäurer mit Verkehrssenatorin Schaefer, dass die Situation in vielen Stadtteilen nicht mehr haltbar ist. Viele Anwohnerinnen und Anwohner leiden darunter, dass die Gehwege oft nicht mehr benutzbar sind. Mäurer: „Auf der anderen Seite brauchen wir Alternativen. Einfach nur geparkte Autos abzuzetteln, bringt uns nicht weiter: Die Fahrzeuge lösen sich ja nicht einfach in Luft auf. Aber eins ist mir wichtig: Das zwischen unseren Ressorts abgestimmte Konzept ‚Parken in Quartieren‘ bekommen wir nur mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt umgesetzt und nicht gegen sie. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes halte ich daher für völlig lebensfremd.“
Einladung zur öffentlichen Beiratssitzung (Videokonferenz)
Sitzung (Nr. 34/19-23) des Beirates Neustadt am
Donnerstag, den 17. Februar 2022, um 19:00 Uhr (bis max. 21:50 Uhr)
als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)
Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
(eine Teilnahme ist auch OHNE Download der App über einen aktuellen Browser möglich!)
per Telefon: +49 69 3807 9884, (Direktwahl: +496938079884,,91567026371#,,,,*441939#)
Meeting-ID: 915 6702 6371, Kenncode: 441939
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
– Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
(Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
– Berichte der Beiratssprecher
– Berichte des Amtes
3. Stellungnahme zum „Kornquartier“ (Bebauungsplan 2529 mit 27. Flächennutzungsplan-Änderung)
4. Stellungnahme zur Zukunft des Klinikum Links der Weser (nach Vorbereitung am 25.01.)
5. Nachwahlen von Beiratsvertretungen für die Fluglärmkommission (Vorschlagsrechte SPD und Grüne)
6. Genehmigung des Protokolls vom 20.01.2022 (Nr. 33/19-23)
7. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.
Auf der konstituierenden Sitzung des Beirats Neustadt berichtete die Initiative „Schokotopia“ von Gerüchten über den Verkauf des Hachel-Geländes an das Unternehmen ZECH verkauft worden sei.
Auf Initiative von Beiratsmitglied Jens Oppermann (SPD Huckelriede) diskutierte der Beirat sofort über den vorgelegten Bürgerantrag zur Wahrnehmung eines eventuellen Vorkaufsrechts durch die Stadt Bremen.
Beirat und Bürger/-innen waren sich schnell einig, dass die Neustadt in die Entwicklung des Geländes einbezogen werden muss. Wegen der zentralen Bedeutung des Geländes für die Stadtentwicklung sollte im Einvernehmen mit der Initiative „Schokotopia“ und dem Beirat ein Plan für die zukünftige Nutzung des Geländes entwickelt werden. Uneinigkeit bestand im Beirat, ob dies auch mit einem privaten Investor oder allein durch die Stadt Bremen möglich sei. Der Beirat Neustadt kann sich mehrheitlich eine Zusammenarbeit mit einem privaten Investor vorstellen.
Beschluss des Beirats Neustadt vom 3. Juli 2019
Der Beirat unterstützt das Anliegen der Initiative „Schokotopia“, dass die Stadt Bremen das Vorkaufsrecht für das Hachez-Gelände bei einem möglichen Verkauf ausübt.
Quelle: Ortsamt Neustadt/Woltmershausen
Der Beirat fordert den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr auf, die Gestaltungsoptionen für das Hachez-Gelände offen zu halten und sowohl den Beirat unverzüglich einzubeziehen als auch eine breite Bürger*innenbeteiligung für die Nutzung und Gestaltung des Geländes zu organisieren.