Beirat Neustadt Fachausschuss Kultur, Arbeit und Wirtschaft am 17. März 2022

Sitzung (Nr. 07/19-23) des Ausschusses „Kultur, Arbeit, Wirtschaft“ des Beirates Neustadt am
Donnerstag, den 17. März 2022, um 18:30 Uhr
als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)

Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09

Vorschlag zur Tagesordnung

1.   Genehmigung der Tagesordnung
2.   Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.11.2021 (Nr. 06/19-23)
3.   Neustadt Stadtteilmanagement: Bericht über Projekte und Arbeitsweise Lenkungsgruppe
dazu: Vertretung des Neustadt Stadtteilmanagements
4.   Projekt „Leerstandsmanagement im Stadtteil“
dazu: Vertretung des Neustadt Stadtteilmanagements
5.   Künstlerische Gestaltung von Verteilerkästen (u.a. nach Beschluss vom 16.12.21)
6.    Globalmittelanträge
a)      Kulturnetz e.V. – Bremen Zine Festival 2022
b)     Stadtteilmanagement für Beleuchtung im Buntentor
c)      neusi’s u.a. für JAZZAHEAD 28.04.-01-05.22 (optional)
d)     weitere Anträge optional
7.   Berichte des Amtes
8.   Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.

Einladung zur 2. Sitzung des Runden Tisches „Stadtstrecke“

Am 9. März findet die zweite Dialogveranstaltung zur Deicherhöhung auf der linken Weserseite („Stadtstrecke“) statt: 
2. Sitzung Runder Tisch „Stadtstrecke“
Mittwoch, 9. März 2022 um 18 Uhr
Contrescarpe 72, Raum 1.07 (1. Etage)

Die Veranstaltung findet unter 3G-Bedingungen sowie im hybriden Veranstaltungsformat (online) statt und wird in der Öffentlichkeit live übertragen. Der Zugang zum Livestream auf der Internetseite des Umweltressorts ist wie folgt möglich: 
www.bauumwelt.bremen.de/liveuebertragungen-der-senatorin-fuer-klimaschutz-umwelt-mobilitaet-stadtentwicklung-und-wohnungsbau-580521

Quelle: Pressestelle des Senats

Neue Funktion zur Hochwasserwarnung über das Länderübergreifende Hochwasserportal

Die Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 hat verdeutlicht, in welch kurzer Zeit ein extremer Niederschlag zu einem zerstörerischen Hochwasser führen kann. Auch in Bremen gab es in den vergangenen Wochen mehrfach Sturmflutwarnungen. Für solche Situationen ist eine gute Gefahrenkommunikation unerlässlich. Für Hochwasserwarnungen ist grundsätzlich das Länderübergreifende Hochwasserportal (LHP) unter www.hochwasserzentralen.de ein wesentlicher Baustein des Hochwasserrisikomanagements. Das bereits seit 15 Jahren im Auftrag der Umweltministerien und zuständigen Senatsverwaltungen bestehende Portal ermöglicht einerseits eine länderübergreifende Übersicht über die aktuelle Hochwassersituation und ist andererseits ein zentrales Zugangsportal auf amtliche Hochwasserinformationen der einzelnen Bundesländer. Das LHP hat jetzt ihr Informationsspektrum um eine Hochwasserwarnkarte erweitert: Zusätzlich zu Pegelmessdaten und Hochwasserberichten ist damit auf einen Blick erkennbar, in welchen Regionen bzw. Flussabschnitten eine akute Hochwassergefahr besteht.
Die LHP-App „Meine Pegel“ ist für Android und iOS in den entsprechenden Stores kostenlos verfügbar. Die neue Version 2.0 wurde hinsichtlich der Benutzerfreundlichkeit grundlegend verbessert und bietet nun zahlreiche individuelle Konfigurationsmöglichkeiten. Außerdem wurde die regionale Warnkarte neben weiteren Kartenansichten, wie zum Beispiel Karten des Deutschen Wetterdienstes in die App integriert. Die Karten sind nun frei zoombar und erlauben die interaktive Auswahl einzelner Pegel oder Warngebiete um für diese mehr Informationen zu erhalten.
Diese App ermöglicht dem Nutzer einen raschen Überblick über die aktuelle Hochwasserlage, aktuelle Hochwasserwarnungen und die jeweils zuständigen Hochwasserzentralen in Deutschland. Sie liefert detaillierte Informationen für über rund 3.000 Pegel wie Messwerte und für viele Pegel auch Vorhersagen. Zusätzlich bietet „Meine Pegel“ die Möglichkeit sich für frei wählbare Pegel und Warngebiete aktiv benachrichtigen zu lassen (Pushnachricht). Bei Überschreitung eines von der Nutzerin beziehungsweise dem Nutzer selbst festgelegten Wasserstandes am Pegel oder beim Vorliegen von aktuellen Hochwasserinformationen für ein Bundesland oder ein Warngebiet erhält die Nutzerin beziehungsweise der Nutzer unmittelbar eine Benachrichtigung.

Quelle: Pressestelle des Senats

Aufgesetztes Parken: Senat geht in Berufung

Das Bremer Verkehrsressort geht in Abstimmung mit dem Innenressort gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes wegen aufgesetztem Parkens in Berufung. Das haben am 1. März 2022 Mobilitätssenatorin Maike Schaefer und Innensenator Ulrich Mäurer gemeinsam beschlossen. Das Verwaltungsgericht hatte fünf Klägerinnen und Klägern recht gegeben, die gegen das aufgesetzte Parken in ihren Wohnstraßen geklagt hatten. Da ihre Beschwerden ergebnislos geblieben waren, hatten sie gegen das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) geklagt. Das Verwaltungsgericht hatte die Verkehrsbehörde dazu verpflichtet, gegen das verkehrswidrige Parken in den betroffenen Straßen vorzugehen.
Einig war sich Innensenator Mäurer mit Verkehrssenatorin Schaefer, dass die Situation in vielen Stadtteilen nicht mehr haltbar ist. Viele Anwohnerinnen und Anwohner leiden darunter, dass die Gehwege oft nicht mehr benutzbar sind. Mäurer: „Auf der anderen Seite brauchen wir Alternativen. Einfach nur geparkte Autos abzuzetteln, bringt uns nicht weiter: Die Fahrzeuge lösen sich ja nicht einfach in Luft auf. Aber eins ist mir wichtig: Das zwischen unseren Ressorts abgestimmte Konzept ‚Parken in Quartieren‘ bekommen wir nur mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt umgesetzt und nicht gegen sie. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes halte ich daher für völlig lebensfremd.“ 

Quelle: Senatspressestelle

Sturmtief Zeynep: rund 275 Einsätze für Feuerwehr und THW

Für Bremen verlief der Sturm zum Glück glimpflich. Das nächste Sturmtief ist aber bereits angekündigt.

Zwischen 13 Uhr am Freitag, den 18.02.2022, und 6:30 Uhr am Samstag bewältigten Feuerwehr und Technisches Hilfswerk insgesamt rund 275 sturmbedingte Einsätze. Überwiegend mussten die Kräfte umgestürzte Bäume und abgestürzte Äste beseitigen. Zahlreiche Bäume sind auf Häuser und Kraftfahrzeuge gekracht.

Parallel musste gemeinsam mit den Vertreter:innen der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS), der Polizei und den Hilfsorganisationen die drohende Hochwasserlage der Weser koordiniert werden. Eine Betreuungsstelle für Personen, die ihren Aufenthaltsort verlassen mussten, war zwischenzeitlich in der Schule am Leibnizplatz eingerichtet. Bei den betroffenen Bereichen handelte es sich um die Parzellengebiete in der Pauliner Marsch, auf dem Stadtwerder und in Rablinghausen – explizit die Bereiche, die sich vor der Hauptdeichschutzlinie befinden.Doch glücklicherweise stieg der Pegel nicht auf die befürchtete Höhe. So wurden nur die Uferwege überflutet.

Quelle: Feuerwehr Bremen

Buntentorsteinweg

Blick vom Deichschart in Richtung Leibnizplatz. Autos, Radfahrende und Straßenbahn müssen sich den Platz auf der Straße teilen. Manchmal wird es richtig eng und die Radfahrenden haben Mühe nicht in die Straßenbahnschienen zu rutschen.

Sitzung des Beirats Neustadt am 17. Februar 2022

Einladung zur öffentlichen Beiratssitzung (Videokonferenz)

Sitzung (Nr. 34/19-23) des Beirates Neustadt am

            Donnerstag, den 17. Februar 2022, um 19:00 Uhr (bis max. 21:50 Uhr)

            als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)

Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone: 
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
(eine Teilnahme ist auch OHNE Download der App über einen aktuellen Browser möglich!)
per Telefon: +49 69 3807 9884, (Direktwahl: +496938079884,,91567026371#,,,,*441939#)
Meeting-ID: 915 6702 6371, Kenncode: 441939

Vorschlag zur Tagesordnung:

1.      Genehmigung der Tagesordnung

2.      Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich                                                                        
– Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 
   (Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
– Berichte der Beiratssprecher
– Berichte des Amtes

3.      Stellungnahme zum „Kornquartier“ (Bebauungsplan 2529 mit 27. Flächennutzungsplan-Änderung)

4.      Stellungnahme zur Zukunft des Klinikum Links der Weser (nach Vorbereitung am 25.01.)

5.      Nachwahlen von Beiratsvertretungen für die Fluglärmkommission (Vorschlagsrechte SPD und Grüne)

6.      Genehmigung des Protokolls vom 20.01.2022 (Nr. 33/19-23)

7.      Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.

Sitzung des Beirats Neustadt

Der Beirat Neustadt trifft sich am

Donnerstag, den 16. September 2021, um 19:00 (bis max. 21:50) Uhr

als öffentliche GoTo-Meeting-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)

Die Zugangsdaten lauten:
für Computer, Tablet oder Smartphone: https://global.gotomeeting.com/join/548407125

Per Telefon: +49 892 0194 301, Zugangscode: 548-407-125 (Direktwahl: +498920194301,548407125#)

Vorschlag zur Tagesordnung:

1.      Genehmigung der Tagesordnung

2.      Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich                                                                        
– Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 
   (Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
– Berichte der Beiratssprecher
– Berichte des Amtes                                                                                                                           

3.      Stellungnahme zum B-Plan 2529 „Kornquartier“                                                                         
dazu: Vertretungen der Stadtplanung (SKUMS), des Planungsbüros, der Eigentümer:innen u.a.                                                                                                                        

4.      Beschlussfassung zum B-Plan 2284 (Neustadtsgüterbahnhof)                                                

5.      Beschlussfassungen zu Globalmittelanträgen

6.      Genehmigung der Protokolle vom 17.06. und 15.07.2021 (Nrn. 26+27/19-23)

7.      Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.

Bebauung Scharnhorstkaserne

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 3 ha und liegt im Stadtteil Neustadt, Ortsteil Huckelriede. Der Geltungsbereich umfasst überwiegend Flächen, die bis zum Jahr 2008 militärischen Zwecken dienten. Im Jahr 2019 hat die GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen und Bauen (nachfolgend: GEWOBA) diese Flächen und damit das Eigentum eines überwiegenden Teiles der Flächen im Plangebiet erworben.

Ziel der Neuplanung ist die Konversion einer ehemals militärisch genutzten Fläche durch Entwicklung eines neuen Wohnquartiers in attraktiver Lage am Naherholungsgebiet Werdersee. Die städtebauliche Planung sieht für das neue Baugebiet ein differenziertes Wohnungsangebot vor. Entsprechend der im Bremer Bündnis für Wohnen getroffenen Vereinbarungen sollen 30% der Wohnungen als Sozialwohnungen errichtet werden. Zudem wurde vertraglich geregelt, dass weitere Angebote für Baugemeinschaften in Erbpacht oder alternativ Mietwohngemeinschaften und für sogenannten „ preisgedämpften“ Wohnungsbau geschaffen werden sollen.

9. Sitzung der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 28.05.2020

Die Sitzung findet per Videokonferenz und mit Umlaufbeschlüssen statt.

Gebäudehöhe und Geschossigkeit

Die im Bebauungsplan festgesetzten maximalen Gebäudehöhen und Geschossigkeiten sind aus der städtebaulichen Konzeption übernommen. Die Gebäudehöhen von 10 bis 16 m orientieren sich an den ehemaligen Kasernenbauten und den Geschosswohnungsbau am Niedersachsendamm. Bezugspunkt der Gebäudehöhen ist die nächstgelegene Straßenhöhe. Zusammen mit der Festsetzung von überwiegend vier bis fünf Geschos- sen wird eine mit der Umgebung verträgl iche Höhe der Gebäude gesichert. Soweit im städtebaulichen Entwurf vorgesehen, können Staffelgeschosse realisiert werden.

Deputationsbeschluss

Die Verwaltung schlägt der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vor, in der Sitzung am 28. Mai 2020 die folgenden Beschlüsse zu fassen:

  • – Änderung des Geltungsbereiches
  • – Zustimmung zum Plan und der Begründung
  • – öffentliche Auslegung

Quelle: https://sd.bremische-buergerschaft.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX0kbizu_kVOm6CIlD1LS9s

Hachez-Glände soll verkauft werden

Die Neustadt will in die weitere Entwicklung einbezogen werden

Auf der konstituierenden Sitzung des Beirats Neustadt berichtete die Initiative „Schokotopia“ von Gerüchten über den Verkauf des Hachel-Geländes an das Unternehmen ZECH verkauft worden sei.

Auf Initiative von Beiratsmitglied Jens Oppermann (SPD Huckelriede) diskutierte der Beirat sofort über den vorgelegten Bürgerantrag zur Wahrnehmung eines eventuellen Vorkaufsrechts durch die Stadt Bremen.

Beirat und Bürger/-innen waren sich schnell einig, dass die Neustadt in die Entwicklung des Geländes einbezogen werden muss. Wegen der zentralen Bedeutung des Geländes für die Stadtentwicklung sollte im Einvernehmen mit der Initiative „Schokotopia“ und dem Beirat ein Plan für die zukünftige Nutzung des Geländes entwickelt werden. Uneinigkeit bestand im Beirat, ob dies auch mit einem privaten Investor oder allein durch die Stadt Bremen möglich sei. Der Beirat Neustadt kann sich mehrheitlich eine Zusammenarbeit mit einem privaten Investor vorstellen.

Beschluss des Beirats Neustadt vom 3. Juli 2019

Der Beirat unterstützt das Anliegen der Initiative „Schokotopia“, dass die Stadt Bremen das Vorkaufsrecht für das Hachez-Gelände bei einem möglichen Verkauf ausübt.
Der Beirat fordert den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr auf, die Gestaltungsoptionen für das Hachez-Gelände offen zu halten und sowohl den Beirat unverzüglich einzubeziehen als auch eine breite Bürger*innenbeteiligung für die Nutzung und Gestaltung des Geländes zu organisieren.

Quelle: Ortsamt Neustadt/Woltmershausen

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