Picknick in den Sommerwiesen

Spontan fuhren wir heute Mittag in die Ochtumwiesen, um das schöne Sommerwetter zu genießen und zu picknicken. Bepackt mit Brot, Bier, Picknickdecke und Fotoapparaten radelten wir Richtung Ochtum. Von der Norderländer Str. ging es durch den Park Links der Weser auf einen Rundkurs Richtung Heulandsweg  und dann zum Roland Center.

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Ergebnisse der Deichamtswahl 2016

Ich bedanke mich bei allen, die meine Kandidatur für das Deichamt unterstützt haben. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und werde hier in unregelmäßigen Abständen über meine Tätigkeit berichten.

Das Deichamt ist das wichtigste Verbandsorgan: es berät und beschließt über die grundlegenden Verbandsangelegenheiten, setzt den Haushaltsplan fest, beschliesst über die Höhe der Beitragssätze, wählt den Vorstand und Unterausschüsse und überwacht diese.

Ergebnis für Huckelriede

Walpurgis am Werdersee

Ruhig war es am Werdersee, kaum Menschen unterwegs und noch keine Musikbeschallung. Trotz des eher kühlen Wetters machte wir eine Fahrradtour, um den Sonnenuntergang über dem Werdersee bei einem Fläschchen Maibock zu genießen und so die Walpurgisnacht angemessen einzuläuten.

Werdersee © Jens Oppermann

Gespräche um Bundesstraße 6n gehen weiter

„Wir werden weiter um die Bremer Vorzugsvariante für die Bundesstraße 6n verhandeln“, so Verkehrssenator Lohse. Da es sich um eine Bundesstraße handelt, kann der Bund hier eine eigene Trassenführung bevorzugen. „Wir haben aber deutlich gemacht, dass Bremen diese Variante nicht akzeptieren wird und wir noch erheblichen Gesprächsbedarf haben“, so Lohse. Die dafür notwendigen Gespräche werden einige Zeit in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund soll die Bundesstraße 6n in beiderseitigem Einvernehmen im Bundesverkehrswegeplan in die Kategorie „Weiterer Bedarf“ eingeordnet werden. Der weitere Umgang mit diesem Projekt wird dann erst nach Abschluss der Gespräche zwischen Bremen und dem Bund festgelegt. Um derweil die Anwohner der Kattenturmer Heerstraße, die durch die B6n entlastet werden soll, besser vor Verkehrslärm zu schützen, soll diese Straße ganztägig eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 erhalten.

Quelle: Pressemitteilungen des Senats

Freiluftpartygesetz

Die Innendeputation hat die Regelungen für Freiluftpartys vereinfacht. Eine Anmeldung ist bis spätestens 24 Stunden vor der Veranstaltung möglich. Bis zu 300 Personen dürfen teilnehmen.

Grundsätzlich sollen Freiluftpartys auf öffentlichen Grünflächen möglich sein. Was bedeutet das für den Werdersee? Belastungen für Anwohner und Kleingärtner nehmen zu. Die SPD im Beirat Neustadt hält die Flächen am Werdersee daher nicht geeignet für die Genehmigung nach dem neuen Freiluftpartygesetz.

Die Stadtteilbeiräte haben nach dem Freiluftpartygesetz die Möglichkeit, ungeeignete Flächen von den neuen Regelungen auszunehmen. Für die Beiratssitzung am 21. April hat die SPD daher den Antrag gestellt, die Flächen am Werdersee von der vereinfachten Genehmigung auszunehmen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.

Freiluftpartygesetz

Beiratsbeschluss

Deichamtswahl 2016

Der Bremische Deichverband am linken Weserufer ist als Wasser- und Bodenverband eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. In ihm sind die Grundstückseigentümer/-innen und Erbbauberechtigten zusammengeschlossen, die im Stadtgebiet links der Weser (also neustadtseitig) Grundeigentum und Vorteil von der Verbandsarbeit (Sturmflut- und Hochwasserschutz, Abführung des Niederschlagswassers) haben.

Alle fünf Jahre wählen die beitragspflichtigen Verbandsmitglieder eine Vertretung, die die traditionelle Bezeichnung “Deichamt” trägt.

 Das Deichamt ist das wichtigste Verbandsorgan: es berät und beschließt über die grundlegenden Verbandsangelegenheiten, setzt den Haushaltsplan fest, beschliesst über die Höhe der Beitragssätze, wählt den Vorstand und Unterausschüsse und überwacht diese.

Wahlberechtigt sind alle Grundeigentümer, die beitragspflichtig zum Verband sind. Soweit zusammen mit Ihrem Grundsteuerbescheid auch der Verbandsbeitrag festgesetzt ist, ist das Wahlrecht gegeben.

 Eine hohe Wahlbeteiligung ist wichtig für eine gute Legitimation der Mitgliedervertreter – bitte nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr.

Liste „Für sichere Deiche“

unsere Kandidat_innen

Jens Oppermann

Ergebnisse der Deichamtswahl 2016

Deichsicherheit hat Vorrang

Entlang des Deiches links der Weser in der Bremer Neustadt müssen aus Gründen der Deichsicherheit 16 Bäume gefällt werden. Diese Maßnahme soll kurzfristig im März 2016 stattfinden. 14 der zu fällenden Bäume befinden sich auf Höhe vom Martinshof zwischen Piepe und Städtischer Galerie am Buntentor. Diese Fläche fällt in die Zuständigkeit des Umweltbetriebes Bremen. Zwei weitere Bäume, die gefällt werden müssen, stehen in der Nähe des historischen Deichscharts am Buntentorsteinweg; sie stehen auf städtischen Grund.

 

Grundsätzlich stellen Bäume eine Gefährdung für Deiche dar: infolge von Hochwasser und schweren Stürmen können deren Wurzeln freigelegt werden, Erosionen der Böschungen außen- sowie binnendeichs sind dann die häufigsten Folgen. Schlimmstenfalls können Bäume durch Windwurf entwurzeln, hierdurch entstehen dann Wurzelkrater im Deich. Die Wurzelkrater wiederum beeinträchtigen die Standsicherheit der Deichanlagen erheblich. Deichbrüche sind dann häufig die Folgen.

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Neue Stadtqualitäten am Deich links der Weser – Bürgerbeteiligung bringt frische Ideen ein
Inhalte der Konzept-Werkstatt werden am 16.03.2016 in der Schule am Leibnizplatz erörtert.

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Neustädter Deich-Charta – Entwurf – (pdf, 251.9 KB)

Claudia Bogedan zu Besuch in der Kita Kornstraße

Foto: Pressestelle Senatorin für Kinder und Bildung

Wie die Arbeit mit dem Materialkoffer zur Sprachbildung funktioniert, darüber informierte sich Dr. Claudia Bogedan, Senatorin für Kinder und Bildung, im Kinder- und Familienzentrum Kornstraße. Während Kitaleiterin Andrea Stiepani und ihre Stellvertreterin Simone Eggers zunächst die Strukturen und den Alltag in der Kita schilderten, bereiteten sich die Kinder eifrig auf den Besuch vor.

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Bürgermeisterin Karoline Linnert auf Stadtteilbesuch in der Neustadt

Quartierszentrum Huckelriede

Bei der Besichtigung der Baustelle informierte Thomas Bretschneider vom Martinsclub die Bürgermeisterin über Einzelheiten der künftigen Nutzung. Der Martinsclub übernimmt die ambulante Betreuung der behinderten Menschen in ihren neuen Wohnungen. Außerdem wird er drei Veranstaltungsräume mit Leben füllen und das Restaurant betreiben.

Foto: Pressereferat, Senatorin für Finanzen

„In diesem Haus werden die unterschiedlichsten Angebote gemacht, für Alt und Jung, Menschen mit und ohne Behinderungen, aus dem Stadtteil und anderen Bremer Ortsteilen. Es wird ein Ort der Begegnung. Das Essen wird dabei eine große Rolle spielen. Das Restaurant wird ein Integrationsbetrieb. Zusammen mit der Köchin Luka Lübke haben wir ein Konzept für Küche und Service ausgearbeitet, bei der Menschen mit und ohne Beeinträchtigung zusammen arbeiten werden. Es wird Bio-Essen geben, einen preiswerten Mittagstisch und der Kindergarten wird mit versorgt. Abends werden auch Gourmet-Menüs angeboten. Ein Treffpunkt für alle Anwohner. “

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Positive Lebensbedingungen für alle Kinder und Jugendliche gestalten – mehr Geld für die Jugendförderung

SPD

Beschluss vom 18. Februar 2016

 

Der Beirat Neustadt fordert die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen,
Integration und Sport sowie die Bürgerschaft auf, die Mittel für die
stadtteilbezogene Kinder- und Jugendförderung im Jahr 2016 um 10% zu erhöhen und
ab dem Jahr 2017 eine jährliche Erhöhung dieser Mittel entsprechend der
Entwicklung des Lebenshaltungsindexes vorzusehen.

Begründung:
Mit dem beschlossenen Rahmenkonzept für die offene Jugendarbeit (OJA) in der
Stadtgemeinde Bremen wurden neue und zusätzliche Aufgaben für die
Jugendförderung festgelegt. Damit diese Aufgaben nicht zu Lasten bestehender
Förderung gehen, ist eine Erhöhung der entsprechenden Mittel erforderlich.
Die bisherige Förderung der Angebote der stadtteilbezogenen Kinder- und
Jugendarbeit ist seit Jahren nicht auskömmlich. Tarifsteigerungen und allgemeine
Kostensteigerungen führen zu einer latenten Kürzung der Mittel für die
stadtteilbezogene Kinder- und Jugendförderung.
Das SGB VIII formuliert eine Förderverpflichtung für die Angebote der Kinder-
und Jugendförderung. Dieser gesetzlichen Verpflichtung wird der Haushaltsgesetzgeber mit der aktuellen Mittelausstattung nicht gerecht. Der gesetzliche Auftrag der Jugendhilfe, positive Lebensbedingungen für alle Kinder und Jugendliche zu gestalten, verpflichtet den Haushaltsgesetzgeber, die entsprechenden Mittel bereit zu stellen.

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