Jubilarehrung der SPD Neustadt

SPD

Am 4. September haben die SPD Ortsvereine Neustadt und Kattenturm/Kattenesch gemeinsam ihre langjährigen Mitglieder geehrt.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte überreichte den Jubilarinnen und Jubilaren ihre Urkundend dankte ihnen für ihre Unterstützung.

Im Anschluss wurde bei herrlichem Spätsommerwetter gegrillt und geklönt.

Auf ein Eis mit dem Bürgermeister

SPD

Am 23. August lud die SPD Neustadt auf ein Eis mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte und unserer Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski ein. Bei sommerlichen Temperaturen am Werdersee gab es neben köstlichem Eis jede Menge Gelegenheit, sich mit dem Bürgermeister auszutauschen und Anregungen für die Neustadt und Bremen zu geben.

Sitzung des Beirats Neustadt am 24. März 2022

Der Beirat Neustadt trifft sich zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung
am Donnerstag, 24. März 2022.

Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone: 
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
(eine Teilnahme ist auch OHNE Download der App über einen aktuellen Browser möglich!)

Vorschlag zur Tagesordnung:

1.      Genehmigung der Tagesordnung (mit Zeitvorgaben)

2.      Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich                                                                        
– Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 
   (Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
– Berichte der Beiratssprecher
– Berichte des Amtes                                                                                                  (- max. 19:40)

3.      Personalsituation im Polizeirevier Neustadt und im Kontaktdienst Süd (mit Verkehrssachbearb.)
dazu: Vertretung der Polizei                                                                                     (- max. 19:55)

4.      Nutzung öffentlicher Grünflächen in der Neustadt für Gastronomie, Kultur, Sport?       (- max. 21:05)
dazu: Vertretung Senatorin für Umwelt (SKUMS), Sportamt + Umweltbetrieb Bremen (UBB)

5.      Globalmittelanträge      a) Kukoon im Park                      b) SummerSounds  (- max. 21:20)

6.      Stellungnahmen des Beirats                                                                                     (- max. 21:30)

a)    zur 26. FNP-Änderung „Zentrale Versorgungsbereiche“

b)   zur Neugestaltung der Außenanlagen BELEM in der Valckenburghstraße

c)    zu Sanierungsarbeiten des Amtes für Straßen und Verkehr in der Werderstr./Kuhhirtenweg

d)   zu Tempo-30-Regelungen vor Kindergärten + sozialen Einrichtungen (Gastfeld-, Kornstr.+B’St.weg)

7.      Beschlussfassungen                                                                                                    (- max. 21:45)

a)    zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Fr.-Ebert-Straße/Höhe Neustadtscontrescarpe

b)   zur offenen Jugendarbeit

c)    zum Bürger:innenantrag zu Bäumen auf Stellplatzflä­chen am EDU-Center

d)   über Mittelbewilligung (Stadtteilbudget Verkehr) für 2 Pflanzgefäße in Neustadtscontrescarpe

8.      Genehmigung des Protokolls vom 17.02.2022 (Nr. 34/19-23)

9.      Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht. Zu den TOPs 6. a)-d) sowie 7. b)-d) wird voraussichtlich „en bloc“ abgestimmt.

Beirat Neustadt Fachausschuss Soziales, Bildung und Jugend am 23. März 2022

Öffentlichen Sitzung des Fachausschusses „Soziales, Bildung, Jugend“ des Beirates Neustadt am

Dienstag, den 22.03.2022, 18.30 Uhr
als öffentliche ZOOM-Videokonferenz 
(keine Anmeldung erforderlich)

Vorschlag zur Tagesordnung:

1.    Genehmigung der Tagesordnung

2.    Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.01.2022 (Nr. 08/19-23)

3.    Anliegen von Jugendlichen

4.    Berichte von Fachausschussmitgliedern und Aktuelles aus den Einrichtungen

5.    Kindertagesbetreuung in der Neustadt – aktueller Stand

dazu: Vertretung der Senatorin für Kinder und Bildung

6.    Bericht zum Jubiläum der Grundschule an der Karl-Lerbs-Straße (hierzu Beschluss vom 08.06.21)

dazu: Vertretung der Grundschule an der Karl-Lerbs-Straße

7.    Globalmittelanträge

a) Tennisverein von 1927 Stadtwerder e.V. – Tenniscamp Sommerferien 2022

b) weitere (optional)

8.    Berichte des Amtes

9.    Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.

Die Zugangsdaten lauten:
für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09

Quelle: Ortsamt Neustadt/Woltmershausen

Deputation für Kinder und Bildung tagt am 16. März 2022 online

Bremer Stadtmusikanten mit Lichtinstallation Bremer Flagge 2020

Die städtische und staatliche Deputation für Kinder und Bildung tagen am Mittwoch, 16. März 2022, ab 14.15 Uhr in Form einer Videokonferenz.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte:

  • Umweltbildung in Kindertageseinrichtungen im Land Bremen: 
    „Natur in die Kitas – Kinder in die Natur“
  • Förderrichtlinie zum Gute Kita Gesetz
  • Einschulung zum Schuljahr 2022-23
  • Verordnung zur Änderung der Zeugnisverordnung

Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation

Aus Gründen des Infektionsschutzes finden die Sitzungen als Videokonferenz statt.
Die Videokonferenz ist öffentlich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien wie alle sonstigen Interessentinnen und Interessenten sind herzlich willkommen teilzunehmen.

Über den Meeting-Link beitreten 
www.schule-bremen.webex.com/schule-bremen/j.php?MTID=m17cde476b459dd8c88d1ba0dd6f0f5e6

Quelle: Pressestelle des Senats

Zustimmung für Handlungskonzept Stadtbäume in Deputation

Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10. März 2022 ein neues Handlungskonzept zum Thema Stadtbäume verabschiedet. Zuvor hatte bereits die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie den Sachstand zum dargestellten Handlungskonzept Stadtbäume zur Kenntnis genommen. Das Konzept definiert sich über 31 verschiedene Handlungsfelder, die den Schwerpunkten Baumschutz, Neupflanzungen, Klimaschutz und strukturelle Verbesserungen zugeordnet sind, thematisch aber auch ineinander übergreifen.

Das Handlungskonzept beginnt mit der frühen Einbindung der Umweltbehörde bei Bauleitverfahren, um bestehende Bäume besser zu schützen oder direkt in der Planung Orte für Ersatzpflanzungen festzulegen. Daraus resultierende Verordnungen sollen durch Baustellenkontrollen ergänzt werden. Die Verfolgung von rechtswidrigen Baumbeschädigungen können dann durch Ordnungswidrigkeits-, Bußgeld- oder Straftatverfahren konsequenter durchgesetzt und Ersatzpflanzungen angeordnet werden.

Quelle: Pressestelle des Senats

Aufgesetztes Parken: Senat geht in Berufung

Das Bremer Verkehrsressort geht in Abstimmung mit dem Innenressort gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes wegen aufgesetztem Parkens in Berufung. Das haben am 1. März 2022 Mobilitätssenatorin Maike Schaefer und Innensenator Ulrich Mäurer gemeinsam beschlossen. Das Verwaltungsgericht hatte fünf Klägerinnen und Klägern recht gegeben, die gegen das aufgesetzte Parken in ihren Wohnstraßen geklagt hatten. Da ihre Beschwerden ergebnislos geblieben waren, hatten sie gegen das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) geklagt. Das Verwaltungsgericht hatte die Verkehrsbehörde dazu verpflichtet, gegen das verkehrswidrige Parken in den betroffenen Straßen vorzugehen.
Einig war sich Innensenator Mäurer mit Verkehrssenatorin Schaefer, dass die Situation in vielen Stadtteilen nicht mehr haltbar ist. Viele Anwohnerinnen und Anwohner leiden darunter, dass die Gehwege oft nicht mehr benutzbar sind. Mäurer: „Auf der anderen Seite brauchen wir Alternativen. Einfach nur geparkte Autos abzuzetteln, bringt uns nicht weiter: Die Fahrzeuge lösen sich ja nicht einfach in Luft auf. Aber eins ist mir wichtig: Das zwischen unseren Ressorts abgestimmte Konzept ‚Parken in Quartieren‘ bekommen wir nur mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt umgesetzt und nicht gegen sie. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes halte ich daher für völlig lebensfremd.“ 

Quelle: Senatspressestelle

Sitzung des Beirats Neustadt am 17. Februar 2022

Einladung zur öffentlichen Beiratssitzung (Videokonferenz)

Sitzung (Nr. 34/19-23) des Beirates Neustadt am

            Donnerstag, den 17. Februar 2022, um 19:00 Uhr (bis max. 21:50 Uhr)

            als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)

Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone: 
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
(eine Teilnahme ist auch OHNE Download der App über einen aktuellen Browser möglich!)
per Telefon: +49 69 3807 9884, (Direktwahl: +496938079884,,91567026371#,,,,*441939#)
Meeting-ID: 915 6702 6371, Kenncode: 441939

Vorschlag zur Tagesordnung:

1.      Genehmigung der Tagesordnung

2.      Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich                                                                        
– Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 
   (Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
– Berichte der Beiratssprecher
– Berichte des Amtes

3.      Stellungnahme zum „Kornquartier“ (Bebauungsplan 2529 mit 27. Flächennutzungsplan-Änderung)

4.      Stellungnahme zur Zukunft des Klinikum Links der Weser (nach Vorbereitung am 25.01.)

5.      Nachwahlen von Beiratsvertretungen für die Fluglärmkommission (Vorschlagsrechte SPD und Grüne)

6.      Genehmigung des Protokolls vom 20.01.2022 (Nr. 33/19-23)

7.      Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.

Bebauung Scharnhorstkaserne

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 3 ha und liegt im Stadtteil Neustadt, Ortsteil Huckelriede. Der Geltungsbereich umfasst überwiegend Flächen, die bis zum Jahr 2008 militärischen Zwecken dienten. Im Jahr 2019 hat die GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen und Bauen (nachfolgend: GEWOBA) diese Flächen und damit das Eigentum eines überwiegenden Teiles der Flächen im Plangebiet erworben.

Ziel der Neuplanung ist die Konversion einer ehemals militärisch genutzten Fläche durch Entwicklung eines neuen Wohnquartiers in attraktiver Lage am Naherholungsgebiet Werdersee. Die städtebauliche Planung sieht für das neue Baugebiet ein differenziertes Wohnungsangebot vor. Entsprechend der im Bremer Bündnis für Wohnen getroffenen Vereinbarungen sollen 30% der Wohnungen als Sozialwohnungen errichtet werden. Zudem wurde vertraglich geregelt, dass weitere Angebote für Baugemeinschaften in Erbpacht oder alternativ Mietwohngemeinschaften und für sogenannten „ preisgedämpften“ Wohnungsbau geschaffen werden sollen.

9. Sitzung der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 28.05.2020

Die Sitzung findet per Videokonferenz und mit Umlaufbeschlüssen statt.

Gebäudehöhe und Geschossigkeit

Die im Bebauungsplan festgesetzten maximalen Gebäudehöhen und Geschossigkeiten sind aus der städtebaulichen Konzeption übernommen. Die Gebäudehöhen von 10 bis 16 m orientieren sich an den ehemaligen Kasernenbauten und den Geschosswohnungsbau am Niedersachsendamm. Bezugspunkt der Gebäudehöhen ist die nächstgelegene Straßenhöhe. Zusammen mit der Festsetzung von überwiegend vier bis fünf Geschos- sen wird eine mit der Umgebung verträgl iche Höhe der Gebäude gesichert. Soweit im städtebaulichen Entwurf vorgesehen, können Staffelgeschosse realisiert werden.

Deputationsbeschluss

Die Verwaltung schlägt der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vor, in der Sitzung am 28. Mai 2020 die folgenden Beschlüsse zu fassen:

  • – Änderung des Geltungsbereiches
  • – Zustimmung zum Plan und der Begründung
  • – öffentliche Auslegung

Quelle: https://sd.bremische-buergerschaft.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX0kbizu_kVOm6CIlD1LS9s

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